AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Urheberschutz und Nutzungsrechte
1.1. Regelfall: das Auftragswerk
Die der Firma Schräg erteilten Aufträge sind Urheberwerkverträge (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten Vorschriften des Werksvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.
Ausnahmefall: das Angebotswerk
Das Merkmal des Angebotswerkes besteht darin, daß es inhaltlich auf einen bestimmten Verwerter und dessen Produkte ausgerichtet ist und daß es der Urheber aus eigenem Antrieb in der Absicht geschaffen hat, es Verwertern zur Nutzung anzubieten. Bei der Übernahme des Angebotswerkes zur Nutzung kommt ein Lizenzvertrag zustande. Die Aufforderung eines Verwerters an den Urheber, das Angebotswerk umzuarbeiten oder zu ergänzen (z. B. eine Rapportzeichnung anzufertigen), löst einen ergänzenden Werkvertrag aus.
1.2. Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) der Firma Schräg sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.3. Ohne Zustimmung der Firma Schräg dürfen deren Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnungen nicht geändert werden. Jede Nachahmung (auch von Teilen der Werke) ist unzulässig.
1.4. Die Werke der Firma Schräg dürfen nur in der vereinbarten Nutzungsart, zu dem vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber bzw. Verwerter mit der Zahlung des Regelhonorars.
1.5. Wiederholungen (z. B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z. B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung der Firma Schräg.
1.6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung der Firma Schräg.
1.7. Über den Umfang der Nutzung steht der Firma Schräg ein Auskunftsanspruch zu.


2. Honorar
3.1. Entwurf und Werkzeichnung sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes bilden eine einheitliche Leistung.
Für diese Leistung berechnet die Firma Schräg:
- das Regelhonorar für die genutzte Entwurfsarbeit
- das Werkzeichnungshonorar
- das nach Entwurfsarbeit festgelegte Honorar für die endgültige Arbeit
3.2. Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, berechnet die Firma Schräg ein Abschlagshonorar.
3.3. Die Berechnung der Honorare richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher Designer).
3.4. Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht berufsüblich.
3.5. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen haben keinen Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, daß sie ausdrücklich vereinbart worden sind.
3.6. Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann die Firma Schräg Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.

3. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Rechnungsbetrag ist ohne jeglichen Abzug 14 Tage nach Eingang der Rechnung fällig.
Die Firma Schräg ist auch berechtigt, Vorauskasse zu verlangen; insbesondere gilt dies für Lieferung nach außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei unbaren Zahlungen trägt der Kunde hierfür entstehende Kosten und Gebühren.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu vergüten und zwar ab Fälligkeit der Rechnung. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
3.1. Für Arbeiten an einer Webseite gilt:
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Präsentationen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt, wofür die Kosten für eine einmalige Einrichtung laut aktueller Preisliste zusätzlich erhoben werden.
Für die Wiedereinstellung von Präsentationen im Internet nach vorheriger Entfernung wegen Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Kosten für eine einmalige Einrichtung laut aktueller Preisliste zusätzlich erhoben.

4. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1. Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen werden nach Zeitaufwand gesondert abgerechnet.
4.2. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende Nebenkosten (z. B. für Modelle, Zwischenproduktionen, Layoutsatz) sind zu erstatten.
4.3. Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber bzw. dem Verwerter zwecks Durchführung des Auftrags oder der Nutzung erforderlich sind, werden Kosten und Spesen berechnet.
4.4. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z. B. Fotoaufnahmen, Modelle) oder die Vergabe von Fremdleistungen (z. B. Lithographie, Druckausführung, Versand) nimmt die Firma Schräg nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber bzw. Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.
4.5. Soweit die Firma Schräg auf Veranlassung des Auftraggebers bzw. Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber bzw. Verwerter die Firma Schräg von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
4.6. Die Vergütung von Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten ist.
4.7. Für die Gestaltung von Webseiten gilt:
Bildvorlagen und Logos müssen in hoher Qualität als Scann-Vorlage vorliegen, oder werden vom Kunden in elektronischer Form in hoher Qualität geliefert. Notwendige Nachgestaltung der Vorlagen wird zusätzlich berechnet.
5. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
5.1. An den Arbeiten der Firma Schräg wird im Falle eines Kunstwerkes (einer Malerei, eines Kunstdrucks etc.) das Eigentumsrecht eingeräumt. Nutzungsrechte (insbesondere das öffentliche Ausstellen unserer Arbeiten) werden hierbei jedoch nicht übertragen.
Im Falle eines Auftrages für eine Firmenpräsenz (Firmenlogos, Entwürfe für Geschäftspapiere, Webdesign etc.) erhält der Auftraggeber jedoch gegen Entrichtung einer Gebühr das Nutzungsrecht an der erworbenen Arbeit, aber nicht das Eigentumsrecht und vor allem keine Rechte nach dem Urheberrecht.
Die von der Firma Schräg gestalteten Firmenpräsenzen (insbesondere Webseiten) sind urheberrechtlich geschützt und als solche gekennzeichnet. Der Auftraggeber hat nicht das Recht, diese Kennzeichnung zu entfernen.
5.2. Originale (Entwurfszeichnungen etc.) sind nach angemessener Freist unbeschädigt an die Firma Schräg zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
5.3. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers bzw. Verwerters.

6. Korrektur und Produktionsüberwachung
6.1. Vor Produktionsbeginn sind der Firma Schräg Korrekturmuster vorzulegen.
6.2. Die Produktion wird von der Firma Schräg nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist die Firma Schräg ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.

7. Haftung
Die Firma Schräg haftet für keine Schäden, die durch ihre Arbeiten entstehen, die ohne grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstehen.
7.1. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeit wird von der Fa. Schräg nicht übernommen; gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.
7.2. Der Auftraggeber bzw. Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.
7.3. Soweit die Firma Schräg auf Veranlassung des Auftraggebers bzw. Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
7.4. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber bzw. Verwerter. Delegiert der Auftraggeber bzw. Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die Firma Schräg, stellt er ihn von der Haftung frei.
7.5. Sollte die Fa. Schräg durch von ihr nicht verschuldete Umstände von ihrem Vorlieferanten nicht beliefert werden, obwohl sie rechtzeitig ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, sind die Firma Schräg und der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schräg wird den Kunden schnellstmöglich über eine derartige Situation informieren.
7.6. Für die Gestaltung von Webseiten gilt:
7.6.1. Vom Kunden gelieferte Texte und Bilder oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andre Rechte Dritter verletzen. Für Schäden haftet der Kunde.
7.6.2. Die Inhalte der Präsentationen müssen der Wahrheit entsprechen. Die Firma Schräg übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Qualifikation eines Kunden.
7.6.3. Die Firma Schräg übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die von einem Kunden gegenüber einem Dritten zu erbringenden Verpflichtungen aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind.
7.7. Haftung für das Bezahlsystem bei Bestellungen in unserem Onlineshop:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem).
Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer
Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu
tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe
der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.

8. Belegexemplare
Von vervielfältigten Werken sind der Firma Schräg mindestens 10 ungefaltete Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen, die sie auch im Rahmen ihrer Eigenwerbung verwenden darf.

9. Gestaltungsfreiheit
9.1. Für die Firma Schräg besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit.
9.2. Die der Firma Schräg überlassenen Vorlagen (z. B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, daß der Auftraggeber bzw. Verwerter zur Verwendung berechtigt ist.

10. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz der Firma Schräg.

11. Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
In Auftrag gegebene Spezialanfertigungen, Auftragsarbeiten oder speziell auf Ihre Wünsche angefertigte Waren sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen!

Der Widerruf ist zu richten an:
Schräg - Kunst, Design & Raumgestaltung
z. H. Cornelia   0rtlepp
Warmweiherstr.36
52066 Aachen
info@schraegdesign.de
Fax: +49 (0)241 - 4120005

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß wir aus Gründen der Hygiene NUR originalverpackte, d. h. verschweißte oder versiegelte, Ware zurück nehmen.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11.1 Ausnahmefall
Da die Fa. Schräg Unikate und Werke in limitierten Auflagen herstellt, sowie Arbeiten als vom Kunden bestellte Aufträge durchführt, besteht nach dem Kauf bzw. Abschluss eines solchen Vertrages kein Rückgaberecht für die erworbenen Arbeiten bzw. erteilten Aufträge.
11.2 Für die Gestaltung von Webseiten gilt:
Die Internet-Präsenz oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen nicht zur Speicherung oder Verbreitung von Glücksspielen, obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwendet werden. Ein Verstoß führt zur sofortigen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Kostenerstattung, sofern der Kunde den Verstoß selbst zu vertreten hat.
11.3 Kündigung von Webpräsenzen:
Die Vertragsdauer beträgt ein Jahr, wenn nichts anderes vereinbart ist. Verträge können danach jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes gekündigt werden.

12. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Schräg und deren Kunden unterliegen ausschließlich den AGB der Firma Schräg. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt die Firma Schräg nicht an, es sei denn, sie werden von Schräg ausdrücklich schriftlich bestätigt (Individualabreden).

12.1 Salvatoresche Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer voranstehender Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich verwirklicht.